Nischnij Nowgorod: Tagung des Koordinierungsrates f?r das Zusammenwirken mit privaten Wachschutzunternehmen bei der Verwaltung der Russischen Nationalgarde f?r die Oblast Nischnij Nowgorod

In Nischnij Nowgorod fand eine erweiterte Tagung des Regionalen Koordinierungsrates für das Zusammenwirken mit privaten Wachschutzunternehmen unter Vorsitz von Polizeioberst А.А. Nowikow, Chef der Verwaltung der Russischen Nationalgarde für die Oblast Nischnij Nowgorod, statt.

Zugegen waren:

Die Stellvertreter des Vorsitzenden des Koordinierungsrates:

Polizeioberst W.N. Generalow, stellvertretender Polizeichef (zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Ordnung) der  HV des MdI der RF für die Oblast Nischnij Nowgorod;

Polizeioberst N.P. D'jakow, stellvertretender Chef der Verwaltung der Russischen Nationalgarde für die Oblast Nischnij Nowgorod;

P.W. Kowaljow, Mitglied des Präsidiums des Koordinierungsrates beim MdI der RF und Generaldirektor der Assoziation von juristischen und Wachschutzunternehmen Berkut;

Mitglieder des Koordinierungsrates — Leiter von privaten Wachschutzunternehmen.

Oberstleutnant der Polizei I.A. Burejew, stellvertretender Leiter des Zentrums für Lizenz- und Genehmigungswesen [ZLG] der Verwaltung der Russischen Nationalgarde für die Oblast Nischnij Nowgorod;

Oberstleutnant der Polizei P.S. Kalugin, stellvertretender Abteilungsleiter im ZLG der Verwaltung der Russischen Nationalgarde für die Oblast Nischnij Nowgorod;

Mitarbeiter der territorialen Abteilungen des ZLG der Verwaltung der Russischen Nationalgarde für die Oblast Nischnij Nowgorod.

Der Vorsitzende des Koordinierungsrates und Chef der Verwaltung der Russischen Nationalgarde für die Oblast Nischnij Nowgorod, Polizeioberst А.А. Nowikow, eröffnete die Tagung und legte deren Ziele und Aufgaben dar. Er informierte die Anwesenden darüber, dass mit Erlass № 157 des Präsidenten der RF vom 5. April 2016 eine neue föderale Struktur geschaffen wurde, und zwar der «Föderale Dienst der Truppen der Nationalgarde der Russischen Föderation». Vordergründige und Hauptaufgabe der Russischen Nationalgarde sei die besondere Kontrolle des Umlaufs von Schusswaffen im Lande. Er lenkte die Aufmerksamkeit der Anwesenden darauf, dass nun in der Russischen Nationalgarde «alles konzentriert ist, was mit Schusswaffen Bezug hat oder damit in Verbindung steht».

Oberst Nowikow verwies darauf, dass die Angehörigen der privaten Wachschutzunternehmen in Stadt und Oblast Nischnij Nowgorod im Jahre 2016 gemeinsam mit Angehörigen der Polizei aktiv an der Aufrechterhaltung der öffentlichen Ordnung bei sämtlichen bedeutsamen gesellschaftlichen und Massenveranstaltungen – politischer oder kultureller Art – teilgenommen haben, so auch bei den Wahlen der Abgeordneten für die Staatsduma.

Der Redner hob dabei hervor, dass auf dieser erweiterten Tagung des Koordinierungsrates Bilanz der Arbeit des Rates im Jahre 2016 gezogen und die Wege für die weitere Vervollkommnung im Zusammenwirken der privaten Wach- und Schutzstrukturen der Region Nischnij Nowgorod mit der Russischen Nationalgarde und den Organen des MdI der RF bei der Aufrechterhaltung der öffentlichen Ordnung vorgegeben werden sollen.

Zum ersten Punkt der Tagesordnung: Das Referat «Zu den Ergebnissen des Zusammenwirkens der Organe des Inneren mit privaten Wachschutzunternehmen bei der Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung auf dem Territorium der Oblast Nischnij Nowgorod» hielt der stellvertretende Polizeichef (zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Ordnung) der  HV des MdI der RF für die Oblast Nischnij Nowgorod, Polizeioberst W.N. Generalow.

Der Redner wies speziell darauf hin, dass die Einbindung von privaten Wachschutzunternehmen in Fragen der Aufrechterhaltung der öffentlichen Ordnung und der Vorbeugung von Rechtsverstößen auf ständiger Grundlage erfolge, so auch unter Ausnutzung der Möglichkeiten des Koordinierungsrates.

Jeden Monat stimme die Leitung der  HV des MdI der RF für die Oblast Nischnij Nowgorod in Absprache mit dem Koordinierungsrat einen Zeitplan für gemeinsame Patrouillengänge ab, an denen Angehörige der Polizeipatrouillen und Mitarbeiter von privaten Wachschutzunternehmen auf dem Territorium der Stadt Nischnij Nowgorod und 10 weiterer Städte in der Oblast beteiligt seien.

Nach dem genannten Zeitplan würden jede Woche über 320 Angehörige von privaten Wachschutzunternehmen [PWU] in die Aufrechterhaltung der öffentlichen Ordnung eingebunden. 2.014 Angehörige der privaten Wachschutzunternehmen sind im Tagesdurchschnitt auf Objekten mit ständigem Einsatz von Kräften und Mitteln der PWU, die im Einheitsverzeichnis der Verteilung der Kräfte und Mittel der Abteilung Inneres figurieren, eingesetzt.

In den 12 Monaten des Jahres 2016 haben die Angehörigen der PWU auf den Objekten mit ständigem Einsatz von Kräften und Mitteln der PWU, die im einheitlichen System der Verteilung der Kräfte erfasst sind, 6.661 Rechtsverstöße aufgedeckt, darunter1.176 unter Verdacht von Straftaten.

Bei der Einheitsbereitschaft der privaten Wachschutzunternehmen sind 1.224 Hinweise eingegangen. 358 Informationen über die Störung der öffentlichen Ordnung sind vor Ort mit Ausrücken der Schnellen Eingreifgruppe abgearbeitet worden. Von den schnellen Eingreifgruppen der PWU sind 212 Informationen bei der Zentralen Einsatzleitstelle der Verwaltung Inneres der RF für die Stadt Nischnij Nowgorod eingegangen.

Zu Punkt zwei der Tagesordnung: „Ergebnisse der personellen Besetzung des Koordinierungsrates bei der Verwaltung der Russischen Nationalgarde für die Oblast Nischnij Nowgorod“ den Beitrag hielt der stellvertretende Leiter des ZLG der Verwaltung der Russischen Nationalgarde für die Oblast Nischnij Nowgorod, Oberstleutnant der Polizei Burejew.

Der Redner informierte die Anwesenden darüber, dass am 13. Januar 2017 mit der gemeinsamen Anordnung №23/9 der Verwaltung der Russischen Nationalgarde für die Oblast Nischnij Nowgorod und der  HV des MdI der RF für die Oblast Nischnij Nowgorod die neue Zusammensetzung des Koordinierungsrates für das Zusammenwirken mit privaten Wachschutzunternehmen bestätigt worden sei.

Zum Koordinierungsrat gehören die Leiter der privaten Wachschutzunternehmen, die auf dem Markt für Wachschutzleistungen positiv aufgefallen sind, sowie die Leiter von nichtstaatlichen Bildungseinrichtungen, Vertreter der  HV des MdI der RF für die Oblast Nischnij Nowgorod und weitere Vertreter der kontrollierenden Organe.

P.W. Kowaljow, Mitglied des Präsidiums des Koordinierungsrates beim MdI der RF und Generaldirektor der Assoziation von juristischen und Wachschutzunternehmen Berkut, hob hervor, dass eine der wichtigsten Aufgaben der Wachschutzgemeinschaft von Stadt und Oblast Nischnij Nowgorod darin bestehe, die neue Besetzung des Koordinierungsrates zur Einbindung der privaten Wachschutzunternehmen in Fragen der Aufrechterhaltung der öffentlichen Ordnung und der Verbrechensbekämpfung zu aktivieren.

Die Wachschutzgemeinschaft von Stadt und Oblast Nischnij Nowgorod ist bereit, sich aktiv an einem Komplex von Maßnahmen zu beteiligen, die die Russische Nationalgarde bei der strikten Umsetzung der staatlichen Politik im Bereich der Aufrechterhaltung der öffentlichen Ordnung ergreifen muss.

Den Auftrag, diese Aufgabe zu lösen, bekommen die führenden privaten Wachschutzstrukturen der Oblast Nischnij Nowgorod übertragen, deren Potential in den neuen Koordinierungsrat eingehen soll.

Die Ausführungen zum Tagesordnungspunkt drei «Zur Umsetzung der staatlichen Kontrolle im Bereich der privaten Wachschutztätigkeit für das Jahr 2016. Ergebnisse der Kontrolle der von privaten Wachschutzunternehmen bewachten Objekte in Vorbereitung und Durchführung der Fußball-WM FIFA – 2018» machte der stellvertretende Abteilungsleiter des ZLG der Verwaltung der Russischen Nationalgarde für die Oblast Nischnij Nowgorod, Oberstleutnant der Polizei Kalugin;

Er informierte die Anwesenden darüber, dass per 31. Dezember 2016 auf dem Territorium der Oblast Nischnij Nowgorod 538 private Wachschutzunternehmen eingetragen gewesen seien, wovon 80 Unternehmen eine Dienstwaffe verwenden.

75 private Wachschutzunternehmen gewähren Wachdienstleistungen mit Hilfe von schnellen Eingreifgruppen. Insgesamt gebe es 11.962 Wachdienstangehörige mit Zeugnis als privater Wachmann. Die privaten Wachschutzunternehmen bewachen 15.002 Objekte unterschiedlicher Eigentumsform. Bei den vorgenommenen Maßnahmen seien 8.373 von privaten Wachdiensten bewachte Objekte geprüft worden, wozu 1.030 Verwaltungsprotokolle aufgesetzt worden sind.

Hauptsächlich seien die folgenden Pflichtverletzungen bei Wachdienstleistungen festgestellt worden: Kein Nachweis als privater Wachmann, gesetzlich turnusmäßig vorgeschriebene Prüfung nicht absolviert, keine persönliche Kennkarte als Wachmann.

Im Jahre 2016 hat das Zentrum gemeinsam mit den territorialen Abteilungen des ZLG 80 außerplanmäßige Kontrollen von privaten Wachschutzunternehmen vorgenommen. Im Ergebnis der Kontrollen sind 48 Protokolle über Ordnungsverstöße aufgesetzt worden, davon 39 in Bezug auf juristische Personen und 9 mit Bezug auf Amtspersonen.

Das Arbitragegericht hat nach den von den Vertretern des Zentrums gesammelten Beweisen 5 Entscheidungen ausgesprochen, nach denen eine juristische Person in Form einer Strafe von 30 bis 40 tsd. Rubel zur Verantwortung gezogen werden soll. Eine Lizenz für Wachschutzleistungen wurde für 30 Tage suspendiert.

Oberstleutnant Kalugin verwies darauf, dass gegenwärtig 23 Objekte, die zur Infrastruktur FIFA-2018 gehören, unter dem Wachschutz von PWU stehen. In den 12 Monaten des Jahres 2016 haben die Angehörigen des ZLG diese Objekte gemeinsam mit den territorialen Abteilungen des ZLG 129 Mal kontrolliert. Bei den Kontrollen wurde festgestellt, dass es 69 Wachposten auf den zu bewachenden Objekten gebe und 101 Mitarbeiter von PWU in den Wachdienst eingebunden seien. Bei den Kontrollen seien 12 Verletzungen der geltenden Gesetzlichkeit festgestellt worden. 9 Auflagen zur Beseitigung der festgestellten Verletzungen seien erteilt worden. Zudem seien Belehrungen zur Gewährleistung der Sicherheit im Objekt und in Durchsetzung des Passierscheinregimes, sowie zu den Handlungen im Katastrophenfall erfolgt.

Die Ausführungen zum Tagesordnungspunkt vier „Zur Vorbereitung der 25-Jahrfeier der privaten Wachschutztätigkeit in der Russischen Föderation im Jahre 2017“ hielt der Vorsitzende des Wissenschaftlichen Rates der Sicherheitsakademie Berkut, A.V. Sidorenko.

Der Redner informierte die Anwesenden darüber, dass die private Wachschutzgemeinschaft von Stadt und Oblast Nischnij Nowgorod die Feiern zum 25-jährigen Bestehen des privaten Wachschutzes in der RF aktiv und in großem Umfange vorbereitet. Diese außerordentlich wichtige Arbeit wird in der Oblast Nischnij Nowgorod vom Regionalen Orgkomitee für die Vorbereitung und Durchführung der Feiern zum 25-jährigen Bestehen der privaten Wachschutzsphäre und der Privatdetekteien in der Russischen Föderation koordiniert. Dem Orgkomitee gehören Vertreter der Russischen Nationalgarde, der Organe des MdI und der Veteranenorganisationen an. Das Orgkomitee steht unter Leitung des Leiters der Verwaltung der Russischen Nationalgarde für die Oblast Nischnij Nowgorod, Polizeioberst А.А. Nowikow.

Die repräsentative Zusammensetzung des Regionalen Orgkomitees gibt Zeugnis davon, welche Aufmerksamkeit die Leitung der Verwaltung des föderalen Dienstes der Truppen der Nationalgarde der RF für die Oblast Nischnij Nowgorod, die  HV des MdI der RF für die Oblast Nischnij Nowgorod und die Veteranenorganisationen der Region Leben und Tätigkeit der privaten Wachschutzgemeinschaft von Stadt und Oblast Nischnij Nowgorod, sowie der Herausbildung eines positiven Rufs des privaten Wachmanns widmen.

Die ständigen Arbeitskontakte der Leiter der PWU der Oblast zu Mitgliedern des Regionalen Orgkomitees, zum Traditionsmuseum des privaten Wachschutzes, zum Wissenschaftlichen Rat der Sicherheitsakademie Berkut und zu den Mitgliedern des Präsidiums des Koordinierungsrates zeugen davon, welch immense Bedeutung die Leiter der PWU als Mitglieder des Koordinierungsrates dieser Veranstaltung beimessen.

Das wird insbesondere daran deutlich, dass die PWU in Stadt und Oblast Nischnij Nowgorod dem Komitee für gesellschaftliche Auszeichnungen im Bereich der privaten Wachschutztätigkeit Anträge auf über 200 Auszeichnungen unterschiedlicher Stufe eingereicht haben, mit denen Mitarbeiter bedacht werden sollen, die sich in ihrer Arbeit besonders hervorgetan hatten.

Des Weiteren teilte A.W. Sidorenko mit, dass das Projekt „Veteran NSB-2017“ („Veteran der nichtstaatlichen Sicherheitssphäre-2017“) in Stadt und Oblast Nischnij Nowgorod mit Erfolg umgesetzt werde. Das Traditionsmuseum im privaten Wachschutz hat damit begonnen, Informationsmaterial über die Leiter und Mitarbeiter der PWU herauszugeben, in dem sie als Helden vorgestellt werden, die hohe staatliche Auszeichnungen tragen und die zu unterschiedlichen Zeiten einen würdigen Beitrag dazu geleistet haben, die staatlichen Interessen Russlands zu vertreten, der durchaus vergleichbar mit den Verdiensten der Veteranen des Großen Vaterländischen Kriegs ist.

A.W. Sidorenko überreichte den Mitgliedern des Koordinierungsrates — den Leitern des PWU „Bastion“ S.W. Telepegin und der Gruppe von Wachschutzagenturen (GOA) „Titan“ N.N. Neswit Namenszertifikate vom Traditionsmuseum der privaten Wachschutzunternehmen für gezeigten Mut und Heldentum in Ausübung der militärischen Pflicht zum Schutz der staatlichen Interessen Russlands. Sie wurden mit hohen staatlichen und Gefechtsauszeichnungen bedacht, ihre Fotografien und eine Beschreibung der Verdienste bei der Arbeit und im militärischen Dienst werden in der Galerie des Kampfesruhmes im Traditionsmuseum der privaten Wachschutzunternehmen von Stadt und Oblast Nischnij Nowgorod ausgestellt. Die Namenszertifikate tragen die Unterschrift des Kuratoriumsvorsitzenden des Traditionsmuseums der privaten Wachschutzunternehmen Nischnij Nowgorod und Generaldirektors der Assoziation Berkut P.W. Kowaljow.

Im feierlichen Teil der Tagung des Koordinierungsrates überreichten der Leiter der Verwaltung der Russischen Nationalgarde für die Oblast Nischnij Nowgorod, Oberst Nowikow, und der stellvertretende Polizeichef (zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Ordnung) der  HV des MdI der RF für die Oblast Nischnij Nowgorod, Oberst Generalow, Dankschreiben der Leitung der Russischen Nationalgarde und der  HV des MdI der RF für die Oblast Nischnij Nowgorod an 29 Leiter und Angehörige von privaten Wachschutzunternehmen.

Im Ergebnis der Tagung verabschiedeten die Mitglieder des Koordinierungsrates einen Beschluss, in dem ein Komplex von praktischen Maßnahmen zu Fragen umrissen wird, die auf der Tagesordnung gestanden hatten.

Material aufbereitet von der Arbeitsgruppe Öffentlichkeitsarbeit des Koordinationsrates für das Zusammenwirken mit privaten Wachschutzunternehmen bei der Verwaltung der Russischen Nationalgarde für die Oblast Nischnij Nowgorod.