eine erweiterte Tagung des Koordinierungsrates f?r das Zusammenwirken mit den privaten Wachschutzunternehmen und Privatdetekteien bei der HV des MdI f?r die Oblast Nishnij Nowgorod statt

In Nishnij Nowgorod fand unter Vorsitz von Polizeioberst V. N. Generalow, stellvertretender Polizeichef (zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Ordnung) der HV des MdI der RF für die Oblast Nishnij Nowgorod eine erweiterte Tagung des Koordinierungsrates für das Zusammenwirken mit den privaten Wachschutzunternehmen und Privatdetekteien bei der HV des MdI für die Oblast Nishnij Nowgorod statt.

Anwesende:

• Oberstleutnant der Polizei N.P. Djakow, Leiter des Zentrums für Lizenz- und Genehmigungswesen bei der HV des MdI der RF für die Oblast Nishnij Nowgorod,
• Lomaew, Alexander Petrowitsch, stellvertretender Leiter der Verwaltung Regionale Sicherheit und Mobilmachung der Oblast Nishnij Nowgorod;
• Schkiljow, Alexej Nikolaewitsch, stellvertretender Leiter des Zentrums für Extremismusbekämpfung bei der HV des MdI der RF für die Oblast Nishnij Nowgorod;
• Postnikow, Dmitri Borisowitsch, stellvertretender Leiter der Kriminalverwaltung der HV des MdI der RF für die Oblast Nishnij Nowgorod;
• Ulanow, Iwan Gennadjewitch, stellvertretender Polizeichef (zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Ordnung) bei der Verwaltung Inneres der RF für die Stadt Nishnij Nowgorod;
• Smetanin, Wadim Konstantinowitsch, Leiter der technischen Abteilung der Verwaltung Betriebs- und Objektschutz, Föderale staatliche Einrichtung in öffentlicher Trägerschaft bei der HV des MdI der RF für die Oblast Nishnij Nowgorod;
• Tjusow, Alexej Alexejewitsch, Vertreter der Föderalen Sicherheitsbehörde FSB der Oblast Nishnij Nowgorod.
• P.V. Kowaljow, Präsidiumsmitglied des Koordinierungsrates beim MdI der RF und Generaldirektor der Assoziation von juristischen und Wachschutzunternehmen Berkut.

Polizeioberst Generalow, stellvertretender Polizeichef (zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Ordnung) der HV des MdI der RF für die Oblast Nishnij Nowgorod, vermerkte in seiner Eröffnungsrede, dass gegenwärtig auf dem Gebiet der Oblast 541 private Wachschutzunternehmen eingetragen seien, davon 51 mit Anwendung von Schusswaffen im Dienst. Insgesamt sind in den genannten Strukturen 14.726 Personen beschäftigt, die 14.154 Objekte unterschiedlicher Eigentumsform bewachen.

Die Organe des Inneren haben die folgenden Hauptaufgaben gelöst:

–  Prüfung der Qualität der erbrachten Wachleistungen an den Orten mit Massenansammlungen von Bürgern, vor allem in Objekten der sozialen Infrastruktur, im Bildungs-, sowie im Kredit- und Finanzwesen, in Vorschuleinrichtungen und Gesundheitslagern;

–  Feststellen von Sachverhalten, in denen Wachdienstleistungen ohne dementsprechende Lizenz erbracht werden, sowie von sonstigen Gesetzesverletzungen mit Bereich Detektei- und Wachschutztätigkeit;

–  Feststellen von Sachverhalten, in denen die Vorschriften für den Umgang mit der Dienstwaffe und mit Spezialeinsatzmitteln durch private Wachschutzunternehmen verletzt worden sind;

–  Prüfung der Effizienz bei der Einbindung von Mitarbeitern Privater Wachschutzunternehmen (PWU) in die Aufrechterhaltung der öffentlichen Ordnung und in die Verhütung von Verbrechen und Rechtsverstößen, Orientierung auf eine Erhöhung der Wachsamkeit beim Versehen des Dienstes und Verstärken der Kontrolle der Lage im bewachten Gebiet und im umliegenden Territorium.

Die Kontrolle der Einhaltung der Gesetze der RF im Bereich der privaten Detektei- (Ermittlungs-) und Wachdiensttätigkeit hatte Einfluss auf die Erhöhung der Qualität der erbrachten Wachleistungen, die Verbesserung der operativen Lage in den von privaten Wachschutzunternehmen bewachten Objekten, sowie auf die Effizienz der Ausnutzung des Potentials der an der Aufrechterhaltung der öffentlichen Ordnung und Gewährleistung der öffentlichen Sicherheit beteiligten privaten Wachschutzstrukturen.

Diskussionsbeiträge zu Punkt eins der Tagesordnung «Zu zusätzlichen Maßnahmen bei der Aufrechterhaltung der Objektsicherheit bei Massenansammlungen von Bürgern, sowie von Objekten mit erhöhter Sicherheitsanforderung und Objekten der Daseinsvorsorge, zu Fragen der Terrorbekämpfung und zu Handlungen beim Auftreten von Krisensituationen» wurden gehalten von:

• D.B. Postnikow, stellvertretender Leiter der Kriminalverwaltung der HV des MdI der RF für die Oblast Nishnij Nowgorod;
• Polizeioberst Schkiljow, stellvertretender Leiter des Zentrums für Extremismusbekämpfung der HV des MdI der RF für die Oblast Nishnij Nowgorod;
• Oberstleutnant der Polizei Djakow, Leiter des Zentrums für Lizenz- und Genehmigungswesen der HV des MdI der RF für die Oblast Nishnij Nowgorod.

Die Diskussionsredner gaben eine detaillierte Analyse der entstandenen Lage und zum Niveau der potentiellen Gefahr von Terroranschlägen auf dem Territorium der Oblast in Verbindung mit der Verstärkung der Aktivität von extremistischen Organisationen auf dem Gebiet der europäischen Staaten und der Verschärfung der Situation in den Ländern des Nahen Ostens.

Die Diskussionsredner legten in dem Bereich, der die von ihnen repräsentierten Amtsstrukturen betraf, einen Komplexmaßnahmeplan des Koordinierungsrates für zusätzliche Maßnahmen bei der Gewährleistung der Objektsicherheit bei Massenansammlungen von Bürgern, sowie von Objekten mit erhöhter Sicherheitsanforderung und Objekten der Daseinsvorsorge vor, wie auch zu Fragen der Terrorbekämpfung und zu Handlungen beim Auftreten von Krisensituationen.

P.V. Kovaljow, Präsidiumsmitglied des Koordinierungsrates beim MdI der RF und Generaldirektor der Assoziation von juristischen und Wachschutzunternehmen Berkut lenkte die Aufmerksamkeit der Mitglieder des Koordinierungsrates auf die besondere Bedeutung der praktischen Umsetzung der vom Koordinierungsrat des MdI der RF erarbeiteten Methodischen Empfehlungen «Zu Maßnahmen bei der Vervollkommnung des Zusammenwirkens der Organe des Inneren mit privaten Wachschutzunternehmen bei der Vorbeugung von Rechtsverstößen und der Aufrechterhaltung der öffentlichen Ordnung» durch die Leiter der PWU.

In der Arbeit zur Vorbeugung von Terroranschlägen nehmen private Wachschutzunternehmen als die Unternehmen mit den meisten Mitarbeitern und Ressourcen, sowie mit der besten organisatorischen Sicherstellung einen besonderen Platz ein. Schon heute leisten deren Mitarbeiter einen wesentlichen Beitrag zur Aufrechterhaltung der Rechtsordnung, sowie bei der Warnung und Vorbeugung von terroristischen Erscheinungen. Die Methodischen Empfehlungen des Koordinierungsrates des MdI der RF ermöglichen eine erhebliche Ergänzung und Systematisierung dieser wichtigen Richtung im Zusammenwirken von privaten Wachschutzstrukturen mit den Rechtsschutzorganen.

Den Beitrag zu Punkt zwei der Tagesordnung «Einbindung von Mitarbeitern der PWU in die Maßnahmen zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Ordnung gemeinsam mit Mitarbeitern der Polizei. Effizienz des Zusammenwirkens von privaten Wachschutzunternehmen mit den Einheitsbereitschaften der PWU zu Fragen der Gewährleistung der Sicherheit der zu bewachenden Objekte, sowie der täglichen Übergabe von Informationen über den Zustand der öffentlichen Ordnung auf den Straßen der Stadt an den Orten, wo die Schnellen Eingreifgruppen disloziert sind, sowie auf deren Patrouillenrouten» hielt Oberstleutnant der Polizei Kalugin, Abteilungsleiter im Zentrum für Lizenz- und Genehmigungswesen bei der HV des MdI der RF für die Oblast Nishnij Nowgorod.

Der Diskussionsredner ging insbesondere darauf ein, dass die Arbeit zur Einbindung von privaten Wachschutzunternehmen bei der Unterstützung der Aufrechterhaltung der öffentlichen Ordnung und der Vorbeugung von Rechtsverstößen, darunter mit Ausnutzung der Möglichkeiten des Koordinierungsrates bei der HV des MdI der RF für die Oblast Nishnij Nowgorod gegenwärtig auf ständiger Grundlage erfolgt. Es wurden 477 Vereinbarungen mit privaten Wachschutzunternehmen für das Zusammenwirken bei der Aufrechterhaltung der öffentlichen Ordnung geschlossen, davon:

- 406 Vereinbarungen, die die Gewährleistung der Kontrolle des an das bewachte Objekt angrenzenden Territoriums zum Inhalt haben;

- 71 Vereinbarungen, die gemeinsame Patrouillengänge auf der Grundlage der Schnellen Eingreifgruppen der PWU vorsehen.

Gemeinsam mit der Verwaltung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Ordnung bei der HV des MdI der RF für die Oblast Nishnij Nowgorod  sind 41 praktische Übungen bei der Festigung des Zusammenwirkens mit den privaten Wachschutzunternehmen,  die Objekte bewachen, in denen es zu Massenansammlungen von Menschen kommen kann, bei der Festnahme eines vermuteten Verbrechers organisiert worden.

Seit August diesen Jahres wurde im Rahmen der mit den PWU abgeschlossenen Vereinbarungen die Dichte der Fußpatrouillen der Polizei durch das Abstellen von zusätzlichen Mitarbeitern PWU zu gemeinsamen Patrouillengängen erhöht, wodurch die Zahl der eingebundenen privaten Wachschützer von 370 auf 708 Mann pro Monat erhöht werden konnte.

Im zurückliegenden Zeitraum 2015 haben Mitarbeiter der PWU 4.998 Rechtsverletzer auf den von den PWU bewachten Objekten gestellt und an die Organe des Inneren übergeben, davon 753 unter dem Verdacht, eine Straftat begangen zu haben.

Bei der Einheitsbereitschaft der Wachschutzunternehmen der Oblast Nishnij Nowgorod sind 451 Fahndungsausschreibungen eingegangen. 364 Informationen zu Störungen der öffentlichen Ordnung wurde mit Ausrücken der Schnellen Eingreifgruppe nachgegangen. Seit Juni diesen Jahres wird die Praxis des «Feedback» getestet – Erhalt von Informationen von den schnellen Eingreifgruppen (SEG) der privaten Wachschutzunternehmen zu Vorfällen und Rechtsverstößen und deren Weiterleitung an die Leitzentrale der Polizeieinsatzkräfte (LZP). So wurden vom 26. Juni bis zum 17. November bei der LZP der Verwaltung Inneres der RF für die Stadt Nishnij Nowgorod 133 Informationen von der SEG der PWU eingegangen. Eine Analyse der von den Einheitsbereitschaften der PWU täglich eingehenden Berichte zeugt davon, dass das Potential der privaten Wachschutzunternehmen bei der Aufrechterhaltung der öffentlichen Ordnung auf den Straßen nur recht schwach genutzt wird. Informationen über die Störung der öffentlichen Ordnung werden von 4 privaten Wachschutzunternehmen an die Einheitsbereitschaft der PWU weitergeleitet. Die übrigen Leiter der PWU ignorieren den Beschluss des vorangegangenen Koordinierungsrates. Es ist für niemanden ein Geheimnis, dass praktisch auf jedem Hof auf den Kinderspielplätzen Alkohol konsumiert wird, obwohl das in der Winterszeit nicht so häufig passiert. Aber auch im Sommer gab es nur vereinzelte Hinweise dazu. Wir haben Verständnis dafür, dass das Patrouillieren in den Höfen der Wohnviertel zusätzliche finanzielle Belastungen bei Treib- und Schmierstoffen mit sich bringt, die öffentliche Ordnung kann jedoch auf den Straßen der Stadt nur dann in annehmbarer Weise gewährleistet werden, wenn die Kräfte diesbezüglich zusammengelegt werden.

Den Diskussionsbeitrag zu Punkt drei der Tagesordnung «Zu Problemfragen im Zusammenwirken der Bereitschaften in den Filialen der Verwaltung Betriebs- und Objektschutz als Föderale staatliche Einrichtung in öffentlicher Trägerschaft bei der HV des MdI der RF für die Oblast Nishnij Nowgorod und der Bereitschaft beim zentralen Dispatcherdienst der privaten Wachschutzunternehmen» hielt Oberstleutnant der Polizei Smetanin, Leiter der technischen Abteilung der Verwaltung Betriebs- und Objektschutz, Föderale staatliche Einrichtung in öffentlicher Trägerschaft bei der HV des MdI der RF für die Oblast Nishnij Nowgorod.

Der Diskussionsredner informierte die Anwesenden speziell darüber, dass gegenwärtig 560 Selbstbedienungsvorrichtungen von Banken (Bankautomaten) von Einheiten des Betriebsschutzes bewacht werden, davon befinden sich 203 auf dem Gelände von Objekten, die unter Bewachung von privaten Wachschutzunternehmen stehen.

Oberstleutnant Smetanin hob hervor, dass oft um jeden Preis versucht werde, ein Objekt zur Bewachung «unter die Fittiche» zu bekommen, und die Mitarbeiter der PWU ein Minimum in die Ausstattung des Objekts mit technischen Mitteln investieren, wobei sie sich nur auf den ersten Wachbereich beschränken, ohne dabei auch nur im Geringsten die Aufmerksamkeit auf die technische Ausstattung der Objekte zu verschwenden.

Die Ausstattung der Objekte mit technischen Mitteln zur Überwachung erfolgt nach vereinfachtem Schema, ohne die Taktik des Einsatzes von Geräten und Signalvorrichtungen zu beachten. Die Anzahl der installierten Raummelder ist minimal, was dazu führt dass sich «tote Zonen» bilden.

Daraus folgt, dass die von den PWU bewachten Objekte eine Reihe von erheblichen Mängeln in der technischen Ausstattung aufweisen, wie auch in der Ausrüstung mit Mitteln zur Überwachung, Brandmeldung und Alarmierung. In der Folge wird dem ungehinderten Eindringen von Rechtsbrechern auf das bewachte Gelände (in den bewachten Raum) sogar Vorschub geleistet.

Oberstleutnant Smetanin merkte an, dass die Arbeit in den Abteilungen des Betriebs- und Objektschutzes erheblich davon abhängt, wie das Zusammenwirken mit anderen Diensten der Organe des Inneren, sowie der staatlichen und gesellschaftlichen Organe gestaltet ist. 

         In Auswertung der Tagung haben die Mitglieder des Koordinierungsrates für das Zusammenwirken mit den privaten Wachschutzunternehmen und Privatdetekteien bei der HV des MdI für die Oblast Nishnij Nowgorod einen Entschluss verabschiedet, in dem ein Komplex von praktischen Maßnahmen enthalten ist, die während der Beratung zu den Fragen der Tagesordnung erörtert wurden.