In der Öffentlichen Kammer hat ein Rundtischgespräch zum Thema: «Stellung und Rolle von privaten Wach- und Schutzorganisationen bei der Gewährleistung der Sicherheit auf Objekten der Transportinfrastruktur der Russischen Föderation. Föderales Gesetz №16-FZ «Zur Transportsicherheit» stattgefunden.
An der Beratung nahmen teil: Mitglieder des Föderationsrates, Vertreter der Fachämter und -ministerien, sowie von großen Wach- und Schutzdiensten, Experten von fachlich spezialisierten gesellschaftlichen Organisationen, insgesamt etwa 45 Personen. Die Teilnehmer haben das Föderale Gesetz №15 v. 03.02.2014 erörtert, dem zufolge ein System von Maßnahmen zu bilden ist, um die Objekte des Verkehrswesens vor Akten unbefugter Eingriffsnahme zu schützen, dazu gehören auch terroristische Aktivitäten.
In den Vorträgen wurden die brennendsten Probleme dargelegt, die mit diesem Gesetz in Verbindung stehen, jedoch sind die Vertreter der Fachöffentlichkeit und die Repräsentanten der Organe der Staatsmacht zu keiner einheitlichen Auffassung gekommen.
Die Experten der nichtstaatlichen Sicherheitsstrukturen sind der Meinung, dass die Sicherheit im Verkehrswesen konsolidierter Anstrengungen nicht nur der Organe der Staatsmacht und der Rechtsschutzorgane bedarf, sondern auch die nichtstaatliche Sphäre der Sicherheitsdienste mit einschließen muss, wie auch von Instituten der zivilen Öffentlichkeit.
Nischni Nowgorod
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