Die Russischen Polizisten werden regelmäβig auf Konstitutions- und andere Kenntnisse geprüft. Darüber erklärte das Haupt des MIA Raschid Nurgaliew, meldet ITAR-TASS (Informationstelegrafagentur Russlands - Telegrafenagentur der Kommunikation und Meldungen). «Einwandfreies Wissen der Hauptgesetze und normativ-rechtlichen Dokumente ist Garantie der Begründetheit und Gesetzlichkeit der Anforderungen der Mitarbeiter an Bürger», meint der Minister. «Deswegen wird ihr Wissen (Wissen der Polizeiangestellten) des Grundgesetzes unseres Landes, Föderalgesetze und anderer normativ-rechtlichen Dokumente, die die Tätigkeit der Organen für Innere Angelegenheiten regeln, regelmäβig geprüft», sagte Nurgaliew. Früher sagte der Minister, dass die Anforderungen an Körperschulung der Angestellten des MIA Russlands in kurzer Frist strenger sein werden. Es wäre erwähnenswert, dass in Russland Reform des MIA statt findet, die vom Präsidenten Dmitrij Medwedew initiiert wurde. Die Variante des Gesetzes «Über Miliz», das in neuer Fassung in Gesetz «Über Polizei» umbenannt wurde, wurde in die öffentliche Diskussion geworfen. Es erschien auf der Seite «zakonoproekt2010.ru» am 7. August und schon am ersten Tag hinterlieβen viele ihre Kommentare da. Die neue Fassung des Gesetzes soll laut der Anweisung des Präsidenten bis 1. Oktober 2010 erarbeitet werden. Die öffentliche Diskussion soll am 15. September 2010 abgeschlossen werden. Das neue Gesetz tritt höchstwahrscheinlich am 1. Januar 2011 in Kraft, meldete stellvertretender Leiter des MIA Russlands Sergej Bulawin. |
Nischni Nowgorod
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